Allgemeines

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen werden ausschliesslich Inhalt eines mit Elaborate Bytes AG, nachfolgend als Elby bezeichnet, geschlossenen Vertrages, ohne dass ein Widerspruch gegen entgegenstehende Geschäftsbedingungen erklärt werden muss. Andere Geschäftsbedingungen, Änderungen unserer Geschäftsbedingungen oder Nebenabreden werden nur Vertragsinhalt, wenn dies von Elby ausdrücklich schriftlich erklärt wurde.

Die folgenden Bestimmungen über Erfüllungsort und Gerichtsort, Angebot, Bestellung und Vertragsschluss, Lieferung, Ausführung, Verzug und Schadensersatz sowie Fälligkeit, Zahlungsbedingungen und Aufrechnung, gelten für alle unter Absatz „Verkaufsbedingungen” genannten Verträge mit Elby soweit nicht dort im Einzelfall etwas anderes bestimmt ist.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für Verbindlichkeiten aus Vertragsverhältnissen mit Elby ist CH-6330 Cham, Schweiz. Alleiniger Gerichtsstand ist CH-6330 Cham, Schweiz.

Angebot, Bestellung, Vertragsschluss

Die Angebote von Elby sind freibleibend und unverbindlich. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung oder der Ausführung des Auftrages/der Bestellung zustande. Bei Rücktritt vom Auftrag/von der Bestellung kann Elby 10% des Auftragswertes/Bestellwertes sowie die bis zum Rücktritt entstandenen Aufwendungen in Rechnung stellen.

Lieferung, Ausführung, Verzug, Schadensersatz

Liefer- und Ausführungstermine sind grundsätzlich unverbindlich. Eine Haftung wegen Verzuges kommt nur in Betracht, wenn Liefer- oder Ausführungstermine ausdrücklich schriftlich zugesagt wurden. Im Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit der Leistung ist der Ersatz von Folgeschäden ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Elby kann bei Lieferstörungen, die in den Zuständigkeitsbereich Dritter fallen, den Rücktritt vom Vertrag erklären, ohne dass eine Schadensersatzpflicht entsteht.

Fälligkeit, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung

Rechnungen von Elby werden mit Zugang fällig. Die Rechnungsendbeträge sind sofort nach Rechnungstellung in einer Summe zahlbar. Auf Rechnungen von Elby ausgewiesene Zahlungsbedingungen gelten vorrangig. Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug, wird der gesamte noch ausstehende Rechnungsbetrag sofort zur Zahlung fällig. Nach fruchtlosem Verstreichen einer angemessenen Frist zur Zahlung, kann Elby vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Die Forderung von Elby wird im Verzugsfall mit 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Schweizer Nationalbank verzinst. Das Recht, einen höheren Zinssatz nachzuweisen, bleibt unberührt. Die Aufrechnung mit Ansprüchen gegen Elby ist nur zulässig, wenn die Ansprüche rechtskräftig festgestellt sind oder von Elby schriftlich anerkannt wurden. Zurückbehaltungsrechte wegen eines Gegenanspruches werden hiermit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

Verkaufsbedingungen

Eigentumsvorbehalt

Alle verkauften Gegenstände bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Elby aus dem Vertragsverhältnis zustehender Ansprüche Eigentum von Elby. Die Forderung aus dem Weiterverkauf des von Elby gelieferten Gegenstandes wird hiermit einschliesslich sämtlicher Nebenrechte in Höhe der Forderung von Elby an Elby abgetreten. Bei Zugriffen Dritter auf die verkauften Gegenstände, ist der Kunde verpflichtet, Elby unverzüglich zu benachrichtigen.

Auslieferung, Abholung und Versand

Soweit die Auslieferung von Gegenständen vereinbart wurde, erfolgt diese zu den im Einzelfall vereinbarten Konditionen. Auslieferung, Abholung und Versand erfolgen auf Gefahr des Kunden. Der Gefahrübergang tritt mit Bereitstellung des Liefergutes bei Abholung, bzw. Übergabe des Liefergutes an die Transportperson ein. Das gilt auch, wenn der Transport durch Angestellte oder Mitarbeiter von Elby erfolgt.

Abnahme und Annahmeverzug

Wird der Vertragsgegenstand nicht rechtzeitig abgenommen, kann Elby nach fruchtlosem Verstreichen einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Ohne Nachweis kann Elby eine Entschädigung von 10% des vereinbarten Preises fordern. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt vorbehalten.

Gewährleistung

Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate ab Übergabe bzw. Auslieferung. Für Software übernimmt Elby die Gewährleistung nur insoweit, als diese im Sinne der Programmbeschreibung grundsätzlich tauglich ist. Im übrigen ist eine Gewährleistung für Software ausgeschlossen. Offensichtliche Mängel sind binnen fünf Werktagen ab Übergabe des Kaufgegenstandes anzuzeigen. Bei Überschreitung dieser Frist ist Elby von der Mängelhaftung befreit. Elby ist berechtigt, die Mängelbehebung zunächst wahlweise durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung vorzunehmen. Wandelung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder Minderung (Herabsetzung des vereinbarten Entgeltes) kommen erst nach fehlgeschlagener Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung in Betracht. Der Kunde hat Elby im Gewährleistungsfall die Möglichkeit zur Nachbesserung zu geben, insbesondere dafür Sorge zu tragen, dass der Gewährleistungsgegenstand zur Untersuchung und Durchführung der Nachbesserung bereitsteht. Etwaige Aufwendungen/Kosten, die dem Kunden im Zusammenhang mit der Nachbesserung entstehen, übernimmt Elby nur nach vorheriger Rücksprache. Auf besonders hohe Aufwendungen/Kosten hat der Kunde vor dem Anfall hinzuweisen. Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind Fehler, die zurückzuführen sind auf Beschädigung durch den Kunden, falschen Anschluss, wenn dieser nicht von Elby vorgenommen wurde, falsche Bedienung oder höhere Gewalt (z.B. Blitzschlag). Elby ist berechtigt, den entstandenen Aufwand zu berechnen, wenn sich bei Überprüfung eines Mangels herausstellt, dass dieser von der Gewährleistung ausgeschlossen ist. Die Gewährleistungsrechte erlöschen, wenn ohne Zustimmung von Elby von einem Dritten ein Eingriff in das Gewährleistungsgut vorgenommen wird. Alle weitergehenden Ansprüche des Kunden einschliesslich etwaiger Schadensersatzansprüche wegen Folgeschäden (z.B. Datenverlust) und Schäden aus der Durchführung der Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung, sind ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftung von Elby ist ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

Salvatorische Klausel

Von der Unwirksamkeit einzelner oder mehrerer Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.